Unsere Uni.

Die erste Sitzung des 51. Studierendenparlaments fand am 10.05. um 20 Uhr statt und fing trotz Konstituierung einigermaßen pünktlich an. Vor dieser Sitzung hatten sich Unsere Uni. gemeinsam mit UniGrün und den Jusos mehrere Monate regelmäßig getroffen und gemeinsame Vereinbarungen für diese Legislatur erstellt. Zu Beginn der Sitzung wurde ein neues Präsidium gewählt. Neuer Präsident des StuPa ist Sebastian Recklies (UniGrün, ehemaliger FSK-Referent). Vize-PräsidentInnen sind Veronika Becker von den Jusos sowie für die Opposition Randy Uelmann vom RCDS. Die neu im Parlament vertretene Liste “Projekt Zukunft!” fiel zu Beginn negativ auf, weil ein Mitglied im Couleur bzw. mit einer Schärpe seiner Studentenverbindung an der Sitzung teilnahm.
Die Anträge von Unsere Uni., Jusos und UniGrün wurden mit deutlicher Mehrheit angenommen: Die Aufwandsentschädigung der Mitglieder im Präsidium wurde von bislang 100 bzw. 200 Euro (Präsident) pro Monat auf 75 Euro pro Mitglied und pro Sitzung reduziert (einstmmiger Beschluss) und die “vollen Stellen” (Aufwandsentschädigung) von AStA-ReferentInnen von vorher 415 Euro/Monat auf runde 400 Euro/Monat herabgesenkt (ebenfalls einstimmig). Im letzten Punkt hatte Unsere Uni. in den vorangegangenen Verhandlungen eine noch stärkere Veränderung des Aufwandsentschädigungsmodells gefordert, konnte sich aber letztlich nur zum Teil mit dieser Forderung durchsetzen. Der neue Stellenplan wurde vor der Wahl zum AStA mit großer Mehrheit beschlossen. Danach erhält das autonome Familienreferat nun eine Erhöhung auf eine volle Stelle (bislang 1/2), außerdem wurden so die neuen Stellenverteilungen für den “Kern-”AStA entsprechend mit beschlossen. Nach diesem Modell sind Veränderungen bzw. Abweichungen von der finanziellen Stellenaufteilung nach “oben” nur per Beschluss des Studierendenparlaments möglich.
Zwei weitere Anträge wurden beschlossen: Zum ersten Mal seit vielen Jahren findet in Gießen am 01.09. ein Christopher Street Day (CSD) statt, der von der Studierendenschaft mit 2.500 Euro unterstützt wird. Ursprünglich wurden 7.500 Euro gefordert, was aufgrund der Haushaltslage jedoch eine zu hohe Summe gewesen wäre. Der Änderungsantrag wurde ebenfalls mit großer Mehrheit beschlossen. Die Fachschaft Zahnmedizin ist nach einem Eilantrag nun unabhängig von der Fachschaft Medizin, was ihnen erlaubt, bei den kommenden Wahlen eigenen Fachschaftsräte zu wählen (einstimmiger Beschluss). Außerdem wird der Arbeitskreis Zivilklausel weiterhin die Möglichkeit erhalten, im AStA mit einem Kopiercode zu drucken bzw. Kopien anzufertigen.
Vor der Wahl der AStA-ReferentInnen konnten alle Anwesenden Fragen an die KandidatInnen stellen. Neben inhaltlichen Fragen zu den geplanten Tätigkeiten in dieser Legislatur wurden auch einige sehr kritische Anmerkungen von Oppositionslisten insbesondere an ReferentInnen, die bereits letztes Jahr im Amt waren, gestellt.
Neu gewählt bzw. im Amt bestätigt wurden die autonomen ReferentInnen des Queer-feministischen Frauenreferats, des Schwulen-Trans*-Queer-Referats sowie der Ausländischen Studierendenvertretung, alle mit einer sehr klaren Parlamentsmehrheit. Auch die beiden VertreterInnen der Fachschaftenkonferenz wurden mit einem hervorragenden Ergebnis gewählt.
Die vier neuen AStA-ReferentInnen von Unsere Uni. wurden jeweils mit mindestens 22 Stimmen (Mehrheit über 2/3 der ParlamentarierInnen) gewählt! Neu im AStA vertreten sind Nora Schorn, Lucas Proehl (beide Referat für Hochschulpolitik), Daniel Holzhacker (Referat für Studium und Lehre) sowie Chung-Il Shim (Referat für Demokratische Kultur). Vielen Dank für das große Vertrauen!
Einen Denkzettel erhielten zwei Referenten von UniGrün, die wiederholt zum AStA kandidierten. Ein ehemaliger Öffentlichkeitsreferent erhielt eine knappe Mehrheit von 16 Stimmen, der Verkehrsreferent wurde erst im dritten Wahlgang mit dann ebenfalls 16 Stimmen Mehrheit gewählt. Beide Referenten hatten zu Beginn der Sitzung keinen Rechenschaftsbericht über ihre vergangene AStA-Tätigkeit abgegeben. Das Ergebnis zeigt, dass in dieser neuen Koalition keinesfalls von “Koalitionszwang” gesprochen werden kann, sondern dass das freie Mandat für die ParlamentarierInnen eine wichtige Rolle spielt.
Die Liste aller AStA-ReferentInnen und weitere Informationen rund um den neuen AStA werden wir in Kürze zugänglich machen!
Siehe auch: Bericht im Gießener Anzeiger

Drucken oder als PDF speichern