Die Hochschulgruppe Unsere Uni. kritisiert zutiefst die geplanten Kürzungen der Hochschulbudgets durch die Landesregierung Hessens, welche ab 2011 rund 30 Millionen Euro jährlich betragen sollen. Unter dem Vorwand der Finanzkrise plant das Wissenschaftsministerium erneut Einschnitte im Bildungssektor und setzt damit die Präsidien sowie die Studierenden aller hessischen Hochschulen unter extremen Druck.
Gerade der Bildungsstreik, an dem sich über 270.000 Personen in vielen Städten und Universitäten der BRD beteiligt haben, zeigt, dass die Studierenden erheblichen Verbesserungsbedarf im Hochschulbetrieb sehen. So entstehen beispielsweise durch die Einführung neuer Masterstudiengänge Kosten, durch die alle Universitäten stark auf das Landesbudget angewiesen sind. Die Kürzungen des Landesbudgets als „Solidaritätsbeitrag“ zu bezeichnen, ist daher mehr als nur zynisch. Die Entscheidung der Budgetkürzung ist damit nicht nur ein Beweis dafür, dass die Landesregierung die Probleme der Studierenden nicht ernst nimmt, sondern sie ebnet sogar den Weg einer möglichen Wiedereinführung von Studienbeiträgen in einigen Jahren. Gerade in den Reihen der CDU finden sich noch immer viele BefürworterInnen von allgemeinen Studienbeiträgen, die nur auf eine Legitimation warten, um sie in Hessen wieder einführen zu können.
