Unsere Uni.

Fast ein halbes Jahr ist es nun her, dass sich die derzeitige AStA-tragende Koalition gebildet hat. Zeit für Unsere Uni., als Oppositionsliste, eine erste Zwischenbilanz zu ziehen: Nachdem die Koalition einen vielversprechenden 20-seitigen Koalitionsvertrag mit ihren diversen Vorhaben vorlegte, muss leider festgehalten werden, dass man von der praktischen Umsetzung des Ganzen nicht nur wenig sieht, sondern dass eine solche nahezu gar nicht vorhanden ist.

Ein Großteil der gewählten KernreferentInnen ist seit der Wahl nur sporadisch bei AStA-Sitzungen erschienen und macht nicht etwa durch engagierte Interessenvertretung auf sich aufmerksam, sondern vielmehr durch die Verschwendung von studentischen Geldern. Aber zumindest muss man ihnen hierbei eine gewisse Kontinuität zugestehen.

So war es eine der ersten Amtshandlungen des neuen StuPa-Präsidiums, sich seine monatliche Aufwandsentschädigung direkt zu vervierfachen. Da ist es auch einsehbar, dass den ParlamentarierInnen seitdem nicht mehr wichtige Unterlagen zugeschickt werden; schließlich müssen nun die Mehrausgaben durch das Sparen von Porto- und Papierkosten wieder herein geholt werden.

Weiterhin musste die Verfasste Studierendenschaft gleich zu Beginn des Jahres eine Summe von circa 6000 € durch entstandene Verzugszinsen an den RMV entrichten, da der hierfür zuständige Finanzreferenten leider die mehrmals angemahnten Zahlungsfristen zum Semesterticketbeitrag verschlafen hatte. Aber auch hier hat die Koalition einen Weg gefunden, das sinnlos verpulverte Geld wieder einzusparen: „Besonders enttäuschte uns die Reaktion der Koalition auf die Anträge zur Unterstützung des Vereins ‘Zentrum selbstbestimmt Leben Gießen e.V.’ für Menschen mit Behinderung, welcher einen Großteil der beantragten Gelder nicht erhielt. Mitglieder der Hochschulgruppe UniGrün stimmten teilweise sogar gegen jegliche Art der Förderung.“ so Martina Hartwig, Parlamentarierin von Unsere Uni.

Weiterhin gelang es dem vorherigen Finanzreferenten auch nicht mehr, den versprochenen Haushaltsabschluss des Jahres 2010 vorzulegen. Dieser soll nun auf der kommenden Studierendenparlaments-Sitzung sechs Monate verspätet beschlossen werden. Eine Vorlage wurde den Hochschulgruppen bis zum heutigen Tag jedoch nicht vorgelegt. Eine hieraus resultierende Konsequenz könnte das Verhängen einer Finanzsperre durch die Universitätsleitung sein.

Ein weiteres Opfer der Koalition stellt das diesjährige Sommerfest der Studierenden dar: Dieses wurde wegen viel zu spät begonnener Planungen einfach für abgesagt erklärt. Dafür gibt es nun aber ein sogenanntes „Rechtsreferat“ im AStA; was der Aufgabenbereich und die bisherige Tätigkeit dieses Referates ist, konnte uns bis Dato aber auch noch niemand aus dem AStA erklären, da der AStA bereits professionelle Rechtsanwälte beschäftigt, welche im Gegensatz zur Rechtsreferentin ihr Studium bereits abgeschlossen haben. Die Rechtsreferentin ist inzwischen von ihrem Referat zurückgetreten.

Im Bereich Ökologie lassen sich bislang nicht die geringsten Veränderungen gegenüber der vergangenen Jahre feststellen. So sind die Busse zu Beginn jedes Semesters weiterhin stark überfüllt, keine neuen Radwege wurden gebaut und es hat bislang keine einzige Veranstaltung in jenem Feld gegeben. Es ist schon bemerkenswert, dass ausgerechnet das Studentenwerk durch die Einführung von veganem Essen im Bereich Ökologie eher gepunktet hat.

In der Hochschulpolitik konnte die AStA-Koalition, außer durch einen peinlichen Hilfeschrei an die hessische CDU/FDP-Landesregierung bezüglich der brisanten Wohnungslage in Gießen, in keinster Weise Akzente setzen. Fallende Wahlbeteiligungen werden wahrscheinlich das Resultat der Entpolitisierung der studentischen Vertretung seitens dieser AStA-Koalition sein.

“Der Rücktritt der Vize-Präsidentin (UniGrün) des Studierendenparlaments sowie diversen AStA-ReferentInnen und die faktische Auflösung der Hochschulgruppe „Brennpunkt Uni“ manifestiert den Zerfall einer seelenlosen AStA-Koalition.“ resümiert Christian Heimpel von Unsere Uni. die Entwicklungen abschließend.

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